1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

a) Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») regeln das Rechtsverhältnis zwischen Evulpo AG, Zürich, (nachfolgend «Evulpo») und ihren Kunden/Innen («Kunden») für die Dienstleistungen von Evulpo auf dem online-Portal von Evulpo.ch (Ziff. 2(a)). Diese AGB bilden einen integrierenden Bestandteil des zwischen Evulpo und dem Kunden geschlossenen Vertrags («Vertrag») und des Rechtsverhältnisses zwischen Evulpo und dem Kunden im Allgemeinen. Ein Vertrag zwischen Evulpo und dem Kunden kommt erst mit der Registrierungsbestätigung durch Evulpo zustande.

b) Evulpo behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen dieser AGB werden dem Kunden in geeigneter Weise bekanntgegeben. Die angebotenen Änderungen werden nur wirksam, wenn der Kunde diese annimmt. Nimmt der Kunde die Änderungen nicht an, behält sich Evulpo vor, den Vertrag in Übereinstimmung mit Ziff. 8 (a) und (b) zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu beenden.

2. Gegenstand und Nutzungsumfang

a) Evulpo bietet auf Evulpo.ch teilweise kostenfreie und teilweise kostenpflichtige Leistungen («Leistungen»). Die Kostenpflicht bestimmter Leistungen (ggf. etwa Videonachhilfe, Statistiken oder Werbefreiheit der Plattform) ergibt sich aus den Angaben auf evulpo.ch einschliesslich der dort verfügbaren Preisliste.

b) Die Leistungen sind ausschliesslich für den persönlichen Gebrauch durch natürliche Personen zu privaten Zwecken bestimmt. Eine weitergehende oder abweichende Nutzung, insbesondere der automatisierte Abruf von Informationen und deren Verbreitung in anderen Systemen, ist nicht gestattet.

c) Evulpo behält sich das Recht vor, die Leistungen (oder Teile davon) jederzeit und ohne Vorankündigung vorübergehend oder permanent zu ändern, zu aktualisieren oder zu modifizieren, soweit durch die Änderung, Aktualisierung oder Modifizierung die Brauchbarkeit der Leistungen für den Kunden nicht beeinträchtigt wird.

3. Mitgliedschaft

a) Ohne Mitgliedschaft können lediglich ausgewählte Inhalte abgerufen werden.

b) Eine Mitgliedschaft ist nicht übertragbar und natürlichen Personen vorbehalten.

c) Bei minderjährigen Kunden bedarf der Abschluss der Mitgliedschaft der Zustimmung bzw. Genehmigung durch den gesetzlichen Vertreter.

d) Die Registrierung eines Benutzerkontos erfordert die Angabe eines Vor- und Nachnamens, einer gültigen E-Mail-Adresse sowie der aktuellen Schulstufe und des Schulbezirks. Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vertragskonform zu verwenden und diese ohne ausdrückliche Zustimmung von Evulpo keinem Dritten zugänglich zu machen. Der Kunde ist für den Schutz seiner Zugangsdaten verantwortlich, und Handlungen unter Verwendung der Zugangsdaten gelten als Handlungen des entsprechenden Kunden, soweit dieser die Handlungen des Dritten bei Anwendung pflichtgemäßer Sorgfalt hätte verhindern können.

e) Der Kunde bestätigt, dass alle Informationen, die er Evulpo bei der Registrierung bereitstellt, richtig, vollständig und aktuell sind. Der Kunde aktualisiert diese Daten während der Laufzeit der Mitgliedschaft bei Änderungen.

4. Preise und Zahlungsmodalitäten

a) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, die Gebühren für die Mitgliedschaft zu zahlen. Es gelten die beim Abschluss der Mitgliedschaft jeweils aktuellen Preislisten, die unter Unlimited einzusehen sind.

b) Die vereinbarten Gebühren werden mit Vertragsschluss als monatliche Zahlung jeweils im Voraus fällig. Einer gesonderten Rechnungsstellung durch Evulpo bedarf es nicht.

c) Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte oder einer anderen von Evulpo vorgesehenen Zahlungsweise. Die Belastung erfolgt unverzüglich. Wenn aus Gründen, die vom Kunden zu vertreten sind (z.B. fehlende Deckung) die Abbuchung fehlschlägt, so hat der Kunde hierdurch entstehende Kosten zu tragen. Sollte der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, kann Evulpo den Zugang bis zur vollständigen Zahlung vorübergehend oder endgültig sperren. Auch muss der Kunde nach Eintritt des Verzuges Mahngebühren bezahlen.

d) Hat der Kunde für den ersten Zeitraum eine Vergünstigung, z. B. einen Gutschein, einen Rabatt oder Ähnliches, in Anspruch genommen, wird bei einer Verlängerung der reguläre Preis zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses fällig. Vergünstigungen sind weder untereinander noch mit anderen Rabatten kumulierbar.

e) Mit der Ermächtigung, den Kunden mit Mitgliedsgebühren zu belasten, wird Evulpo gleichfalls berechtigt, im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft etwaige weitere, gesondert entstehende Gebühren, einschließlich Verlängerungsgebühren für folgende Laufzeiten, zu belasten. Der Kunde ermächtigt den Kartenaussteller im Fall einer Kreditkartenzahlung zugleich, diese Beträge an Evolpo zu bezahlen. Wenn Zahlungsangaben nicht mehr gültig sind, muss der Kunde Evulpo aktualisierte Informationen bereitstellen.

f) Probeabos und Promotionszeiträume. Wird eine Mitgliedschaft durch ein Probeabo oder innerhalb eines Promotionszeitraumes eingegangen, besteht das Recht, die Mitgliedschaft bis zum Ablauf der Probezeit jederzeit zu kündigen. Vor Ablauf des Probeabos bzw. Promotionszeitraumes wird per E-Mail an eine rechtzeitige Kündigung und den Beginn der zahlungspflichtigen Mitgliedschaft erinnert. Findet keine Kündigung statt, wird zu Beginn der kostenpflichtigen Mitgliedschaft die Zahlung fällig und die entsprechende Kündigungsfrist der kostenpflichtigen Mitgliedschaft tritt in Kraft.

g) Kündigung. Informationen zur Kündigung werden zu Beginn des Probeabos an die registrierte E-Mail-Adresse versandt.

5. Verantwortlichkeiten und Haftungsausschluss

a) Evulpo leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (zB aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Sach- und Rechtsmängeln, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur im nachfolgend dargelegten Umfang; im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen:

(i) Die Haftung bei Vorsatz, Arglist, grober Fahrlässigkeit und aus Garantie ist unbeschränkt.

(ii) Bei einfach fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht (Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) haftet Evulpo in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.

b) Von Evulpo im Rahmen der Leistungserbringung allenfalls abgegebene Erklärungen wie Empfehlungen, Prognosen, Erwartungen und dergleichen können keinesfalls als Zusicherung, Gewährleistung oder Garantie verstanden werden

c) Evulpo haftet nicht für allfällige Leistungsstörungen, die aus technischen Gründen auftreten (z.B. fehlerhafte Hard-/ Software, Wartungsarbeiten) oder aus Gründen, die Evulpo nicht zu verantworten hat (z.B. höhere Gewalt, Epidemien, Pandemien, Dritteinwirkung).

d) Evulpo haftet nicht für Leistungsstörungen, die aus nicht von Evulpo zu vertretenden, technischen Gründen auftreten (z.B. fehlerhafte Hard-/ Software, Wartungsarbeiten) oder aus Gründen, die Evulpo nicht zu verantworten hat (z.B. höhere Gewalt, Epidemien, Pandemien, Dritteinwirkung).

6. Immaterialgüterrechte

a) Die Leistungen bzw. die digitalen Inhalte von Evulpo.ch als Ganzes oder in Teilen unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz. Evulpo erteilt dem Kunden ein nicht-ausschliessliches, nicht übertragbares und nicht sub-lizenzierbares Recht zur Nutzung der Leistungen bzw. der digitalen Inhalten von Evulpo.ch im in diesen AGB bzw. dem zwingenden Recht bestimmten Umfang. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung dieser Werke die Urheberrechte nicht zu verletzen, insbesondere die Werke ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Evulpo nicht weiterzuverbreiten, zu verarbeiten, zu vervielfältigen oder in sonstiger Weise zu übertragen und anderen zugänglich zu machen.

7. Datenschutz

a) Evulpo und die allfällig zur Vertragserfüllung beigezogenen Dritten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen die erforderlichen Daten der Kunden zum Zwecke der Erfüllung des Vertragsverhältnisses gemäss der Datenschutzerklärung.

8. Vertragsdauer und Kündigung

a) Die Laufzeit der kostenpflichtigen Mitgliedschaft beträgt einen Monat. Die Mitgliedschaft verlängert sich nach Ablauf automatisch um einen weiteren Monat, wenn sie nicht von Evulpo oder dem Kunden rechtzeitig gekündigt wird.

b) Die Kündigung muss mindestens einen Tag vor dem Ende der jeweiligen Laufzeit erfolgen. Der Kunde hat seine Kündigung in seinem Benutzerkonto vorzunehmen unter dem Punkt: Mein Konto → Abonnements. Alternativ kann der Kunde die Kündigung an [email protected] senden, unter Angabe seiner E-Mail Adresse und Adresse.

c) Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Evulpo ist insbesondere berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist ausserordentlich zu kündigen und/oder den Account des Kunden vorübergehend zu sperren, wenn der Kunde mit einer Zahlungspflicht in Verzug ist, das Benutzerkonto überträgt, die Zugangsdaten ohne vorherige Zustimmung von Evulpo Dritten zugänglich macht oder sonstige Verpflichtungen aus dem Vertrag verletzt.

9. Weitere Bestimmungen

a) Von diesen AGB abweichende Bestimmungen sind nur wirksam, wenn sie von Evulpo ausdrücklich und schriftlich akzeptiert worden sind.

b) Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis nicht ohne vorgängige schriftliche Zustimmung von Evulpo an Dritte abtreten resp. das Vertragsverhältnis auf einen Dritten übertragen.

c) Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen anwendbaren gesetzlichen Regelungen.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

a) Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Evulpo und dem Kunden unterstehen materiellem deutschen Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts sowie des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.

Version vom 01.09.2022